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Demokratie, Parlamentarismus, Opposition

Warum eine neue Partei?

 

Demokratie lebt von Opposition. Die Mächtigen in der Gesellschaft organisieren ihre Interessen – durch Lobbys oder auf anderem Wege – und setzen ihre Anliegen in der politischen Entscheidungsfindung durch. Politische Parteien, die vorrangig Regierungsbeteiligungen anstreben, müssen sich mit solchen Lobbyinteressen arrangieren. Politische Ansichten, die sich zu weit vom bundesdeutschen Meinungsmainstream unterscheiden werden zu gerne mit dem Bannstrahl der „Regierungsunfähigkeit“ belegt. Wer in Deutschland als politische Partei nicht das Attribut „regierungsunfähig“ zuerkannt bekommen will, muss sich einem bestimmten Meinungskanon beugen, der angeblich eine solche „Regierungsfähigkeit“ definiert:

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